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   LSG Niedersachsen-Bremen, 21.09.2018 - L 15 AS 117/17 NZB   

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https://dejure.org/2018,87168
LSG Niedersachsen-Bremen, 21.09.2018 - L 15 AS 117/17 NZB (https://dejure.org/2018,87168)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 21.09.2018 - L 15 AS 117/17 NZB (https://dejure.org/2018,87168)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 21. September 2018 - L 15 AS 117/17 NZB (https://dejure.org/2018,87168)
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  • BSG, 28.12.2010 - B 13 R 320/10 B

    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 21.09.2018 - L 15 AS 117/17
    Grundsätzliche Bedeutung hat eine Rechtssache nur dann, wenn sie eine bislang nicht geklärte Rechtsfrage aufwirft, die - über den Einzelfall hinaus - aus Gründen der Rechtseinheit oder der Fortbildung des Rechts einer Klärung durch das Rechtsmittelgericht bedürftig und fähig ist (vgl. Bundessozialgericht [BSG], Beschluss vom 28. Dezember 2010 - B 13 R 320/10 B -, juris).
  • BSG, 29.11.1989 - 7 BAr 130/88

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde, Abweichung

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 21.09.2018 - L 15 AS 117/17
    Denn mit seiner Entscheidung hat sich das SG Bremen nicht in einen bewussten Gegensatz zu Entscheidungen eines Divergenzgerichts - in Betracht kommen insbesondere das Bundessozialgericht und das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen - begeben, auch hat es keine anderen tragenden abstrakten Rechtssätze oder Maßstäbe entwickelt (zu den Grundsätzen BSG, Beschluss vom 29. November 1989 - 7 BAr 130/88 - Breithaupt 1990, 614 ff.).
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